Abstimmungsanalyse Schweizer Mediengesetz

Die Resultate über das abgestimmte Mediengesetz wurden bekannt gegeben. Es wurde von der Schweizer Bevölkerung nicht angenommen. Insgesamt haben in der Schweiz 45.4% der Stimmberechtigten abgestimmt. Davon waren 54.58% dagegen.

Die Kantone die für das Mediengesetz waren, sind Waadt, Neuenburg, Genf, Freiburg, Basel-Stadt, Uri und Jura.

Wieso wurde das Mediengesetz abgelehnt?

Das Hauptargument gegen das Mediengesetz war, dass hauptsächlich nur die mächtigen und reichen Firmen, die Jahr für Jahr hunderte Millionen Gewinn machen, von dem Gesetz profitieren.

Weitere Argumente gegen das Gesetz:

1. Es macht die Medien staatsabhängig, was die freie Berichterstattung behindert.
2. Gratismedien werden von den Subventionen ausgeschlossen, was die Markherrscher schützt.
3. Es zementiert die heutigen Medien-Monopole und verhindert eine vielfältige Medienlandschaft.
4. Es wird zukünftig die Steuerzahler 400 Millionen jährlich kosten.

Wie geht es weiter mit dem Mediengesetz?

Es gebe eine Folge an weiteren Einfällen zur Medienförderung. Vorerst soll es trotzdem bei der Unterstützung über die indirekte Presseförderung bleiben.

Nach der Abstimmung über die Medienförderung hatte der Zürcher SVP-Nationalrat Gregor Rutz preisgegeben, dass eine Aktion zur Halbierung der SRG-Gebührengelder längst in Arbeit sei. Obgleich es die SRG brauche, machen sie zu viel in privaten Bereichen.

Eine weitere Idee für die Medienförderung wäre, das Schweizer Leistungsschutzrecht einzuführen. Dies würde bedeuten, dass man die Weltmonopole wie Facebook und Google zu Entschädigung fordert, da diese indirekt von dem Journalismus profitiert. Bis Ende 2022 soll die Gesetzesvorlage stehen.

Doch bevor man über die nächsten Schritte entscheidet, sollte man Gespräche führen und die neuen Resultate dokumentieren.

Falls Sie noch weitere Informationen zur Abstimmung benötigen, dann klicken Sie auf diese Links:

Keine zusätzlichen 151 Millionen: Das Mediengesetz scheitert an der Urne – TeleZüri (telezueri.ch)

Analyse zu den nationalen Abstimmungen – TeleZüri (telezueri.ch)