Abstimmung Mediengesetz: Das Resultat

Mit 54,6 Prozent Nein-Stimmen lehnt die Schweizer Bevölkerung das Medienpaket ab. Wie kam es zu diesem Resultat?

Eines der Hauptargumente gegen das Mediengesetz war, dass unter anderem nur die grossen und reichen Medienkonzerne, die Jahr für Jahr hunderte von Millionen Franken Gewinn machen, davon profitieren.

Weitere Punkte gegen das Mediengesetz waren:

• Vom Staat finanzierte Medien verhindern eine freie Berichterstattung und verlieren somit ihre Glaubwürdigkeit.
• Insgesamt würden die Verleger die Steuerzahler künftig jährlich über 400 Millionen Franken kosten.
• Monopol Medien sollen verhindert werden. Das heisst, alle Gratismedien werden von den Subventionen ausgeschlossen, um die marktbeherrschenden Grossverlage zu schützen.
• Mit den Subventionen betonieren die Medienhäuser ihre Marktmacht und behindern damit eine vielfältige Medienlandschaft.

Die Vorlage hat die Bevölkerung insgesamt nicht überzeugt. Die Vorlage habe zu viel Geld für die Medien vorgesehen. Auch der Eindruck, dass die grossen Verlage zu stark profitieren würden, habe wohl zum Nein geführt. Die Vorlage ist aus dem Gleichgewicht geraten.

Medienministerin Simonetta Sommaruga kommentiert das Nein zum Medienpaket

Die Frage ist nun wie es nach diesen Abstimmungen weitergeht. Es gebe eine Reihe an weiterer Ideen zur Medienförderung. Vorerst soll es aber bei der momentanen Unterstützung über die indirekte Presseförderung bleiben.

Nach der Abstimmung über die Medienförderung hatte der Zürcher SVP-Nationalrat Gregor Rutz bekannt gegeben, dass eine Initiative zur Halbierung der SRG-Gebührengelder schon in Arbeit sei. Obwohl es die SRG brauche, mache sie zu viel in Bereichen, in denen Private tätig seien. Einen tieferen Einblick für weitere Ideen zur Medienförderung finden Sie hier: 4 Ideen, wie es in der Medienpolitik weitergehen könnte (watson.ch)

Man könne sich nun überlegen, welche Punkte unbestritten seien. Aber nun gilt es zuerst Gespräche zu führen und die Resultate zu analysieren, bevor man über neue Schritte entscheiden kann.

In folgendem Video sehen wir Meinungen und weiteres Vorgehen nach den Abstimmungen der Befürworter für das Mediengesetz.

Gregor Rutz