Mediengesetz

So ist es jetzt

Die Schwei­zer Bevöl­ke­rung wird täg­lich mit Infor­ma­tio­nen aus ihrer Regi­on und der gesam­ten Schweiz durch Zei­tun­gen, pri­va­te Radio- und Fern­seh­sta­tio­nen und Online-Medi­en ver­sorgt. Für die Regi­on Basel sind das vor allem: Tele­ba­sel, Radio Basi­lisk, BaZ, BZ, Ener­gy Basel, Bajour, Prime News, Radio X, und Regio TV. Medi­en wie die­se sind sehr wich­tig für eine Demo­kra­tie, da sie zur poli­ti­schen Mei­nungs­bil­dung bei­tra­gen. Doch in den letz­ten 18 Jah­ren sind mehr als 70 Zei­tun­gen ein­ge­gan­gen. Das schwächt die Bericht­erstat­tung aus den Regio­nen und damit das gesell­schaft­li­che Zusam­men­le­ben. Das hat vor allem mit dem wirt­schaft­li­chen Druck zu tun. Schwei­zer Medi­en ver­lie­ren seit Jah­ren Wer­be­ein­nah­men. Die­se flies­sen immer mehr zu gros­sen Inter­na­tio­na­len Medi­en­platt­for­men.

Bundesgesetz über ein Massnahmenpaket zugunsten der Medien

So soll es mit dem neuen Mediengesetz werden

Der Bun­des­rat und das Par­la­ment möch­ten die­se Ten­denz abschwä­chen. Der Bund gibt Geld an die Medi­en, wel­che von den Steu­ern gewon­nen wer­den. Die genau­en Bedin­gun­gen, wel­che Medi­en erfül­len müs­sen, damit sie Geld bekom­men, sind nicht im Abstim­mungs­büch­lein fest­ge­hal­ten. Die kla­ren Bedin­gun­gen sind lei­der kaum auf­find­bar. Das ist ein sehr gros­ses Pro­blem, weil das für die Abstim­men­den die Ent­schei­dung erschwert, wenn die­se nicht leicht auf­find­bar sind.

Wer soll Geld bekommen?

Der Bund möch­te damit auch zum ers­ten Mal die Online­me­di­en unter­stüt­zen, weil immer mehr Men­schen ihre Zei­tung auf dem Tablet oder Mobil­te­le­fon lesen. Das Par­la­ment will sicher­stel­len, dass die Bevöl­ke­rung sich so in allen Lan­des­tei­len und in allen Lan­des­spra­chen sich über poli­ti­schen, wirt­schaft­li­chen und gesell­schaft­li­chen The­men infor­mie­ren kann.

Das Geld wird für vier Berei­che ver­wen­det:

  • 120 Mio. anstatt 70 Mio. für die Zustel­lung von Print Pro­duk­ten
  • 109 Mio. statt 81 Mio. für lokal Radi­os und lokal Fern­se­hen
  • Online Medi­en wer­den mit 30 Mio. unter­stützt
  • 28 Mio. anstatt 5 Mio. für Wei­ter­bil­dun­gen von Jour­na­lis­ten

Hier noch ein Video dazu:

Wei­te­re Infor­ma­tio­nen:

Bei­trags­bild: Para­graph Kos­ten­lo­ses Stock Bild — Public Domain Pic­tures

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